Die Kanzlei Lenz und Johlen steht seit mehr als 60 Jahren für höchste Fachkompetenz auf dem gesamten Gebiet des öffentlichen Rechts sowie des Zivilrechts rund um die Immobilie. Mit unserem Team hoch spezialisierter und erfahrener Fachanwälte für Verwaltungsrecht, Bau- und Architektenrecht und Vergaberecht gehören wir heute zu den größten Kanzleien in Deutschland auf diesen Gebieten.
Wir beraten und vertreten Sie bundesweit und umfassend in allen Bereichen des öffentlichen Rechts sowie des immobilienbezogenen Zivilrechts. Unsere juristischen Kernkompetenzen liegen in den Bereichen Bau und Immobilien, Umwelt und Wirtschaft, Infrastruktur und Logistik, Öffentliche Hand sowie Vergabe öffentlicher Aufträge.
Lesen Sie zu den Änderungen an der novellierten Landesbauordnung NRW, die voraussichtlich zum 01.07.2021 in Kraft treten werden, unseren Newsletter Aktuell von Nick Kockler, Fachanwalt für Verwaltungsrecht.
[MEHR]Legal 500 Deutschland, das renommierte Nachschlagewerk für Unternehmensjuristen, zeichnet in seinem Handbuch 2021 die Lenz und Johlen Partnerschaft erneut als führende Kanzlei in den Praxisbereichen Umwelt- und Planungsrecht und Baurecht aus sowie als eine der führenden Wirtschaftskanzleien in Köln.
[MEHR]Die CoronaSchVO NRW vom 30.11.20020 in ihrer ab dem 23.12.2020 geltenden Fassung schränkt in § 11 den Einzelhandel in erheblichem Umfang ein. Danach dürfen nur noch die in § 11 Abs. 1 CoronaSchVO genannten Betriebe öffnen; wichtige der dort abschließend aufgelisteten Branchen sind der Lebensmitteleinzelhandel, Drogerien, Apotheken, Kioske und Zeitungsverkaufsstellen.
[MEHR]Nach der am 22. Dezember 2020 in Kraft getretenen Änderung der Ersten Verordnung zum Sprengstoffgesetz dürfen pyrotechnische Gegenstände der Kategorie 2 (z.B. Raketen und Böller) im Jahr 2020 auch in der Zeit vom 29. bis 31. Dezember nicht an Verbraucher überlassen werden. Das Verwaltungsgericht Berlin hatte von Pyrotechnikherstellern und -händlern gestellte Anträge, diese Vorschrift vorläufig außer Vollzug zu setzen, zurückgewiesen.
[MEHR]Mit Urteil vom 04.07.2019 hat der EuGH entschieden, dass die Mindest- und Höchstsätze der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) europarechtswidrig sind, da sie gegen die Dienstleistungsrichtlinie verstoßen. Daraufhin wurde die HOAI angepasst, die neue Fassung tritt am 1.1.2021 in Kraft.
[MEHR]Nach der gelungenen digitalen Premiere bei der Herbsttagung im September begrüßte der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Verwaltungsrecht NRW, Dr. Michael Oerder (Lenz und Johlen Rechtsanwälte Partnerschaft mbB), am 4. Dezember 2020 rund 115 Teilnehmer zur traditionellen Wintertagung, die aufgrund der Corona-Pandemie online stattfand. Die Pandemie war nicht nur der Anlass für das neue Tagungsformat, sondern war auch inhaltlich das Thema des Tages.
[MEHR]Das Oberverwaltungsgericht hat es am 30.11.2020 abgelehnt, das Verbot des Individualsports innerhalb geschlossener Räumlichkeiten von Sportanlagen vorläufig außer Vollzug zu setzen (Aktenzeichen: 13 B 1675/20.NE).
[MEHR]Das Oberverwaltungsgericht Münster hat am 20.11.2020 in einem Eilverfahren entschieden, dass Mietfahrräder in Düsseldorf nicht weiter im öffentlichen Straßenraum, etwa auf Gehwegen, abgestellt werden dürfen und damit den Beschluss des Verwaltungsgerichts Düsseldorf geändert (Az.: 11 B 1459/20).
[MEHR]Mit den seit heute geltenden Verordnungen zur Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie wenden die Bundesländer erstmals das veränderte Infektionsschutzgesetz (IfSG) an. Bundestag und Bundesrat hatten am 18. November 2020 mit § 28a IfSG eine neue Rechtsgrundlage für Maßnahmen gegen das Coronavirus beschlossen. Auf dieser Grundlage enthalten die Verordnungen der Bundesländer nun die zwischen Bund und Ländern am 25. November 2020 vereinbarten Maßnahmen .
[MEHR]Das Bundesverkehrsministerium hat den Entwurf eines Investitionsbeschleunigungsgesetzes (Bundestags-Drucksache 19/22139) vorgelegt, mit dem große Infrastrukturprojekte zügiger realisiert werden sollen. Das Gesetz bringt auch Neuerungen für die Windenergiebranche.
[MEHR]Das Oberverwaltungsgericht hat am 24.11.2020 einem Eilantrag der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di gegen die nordrhein-westfälische Coronaschutzverordnung stattgegeben (Az.: 13 B 1712/20.NE). Die nun außer Vollzug gesetzte Regelung sieht vor, dass zur Vermeidung von Infektionsgefahren durch einen unregulierbaren Kundenandrang Verkaufsstellen des Einzelhandels ausnahmsweise zur Entzerrung des Einkaufsgeschehens am 29. November 2020, 6., 13. und 20. Dezember 2020 sowie am 3. Januar 2021 auch sonntags zwischen 13.00 Uhr und 18.00 Uhr öffnen dürfen.
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Erfolgreiche Projektentwicklung zeichnet sich durch frühzeitige Erfassung und Steuerung aller Chancen und Risiken der Investition aus.
Nutzen Sie unser juristisches Projektmanagement – von der Idee bis zur finalen Vermarktung. Wir beschaffen für Sie Baurecht – schnell, reibungslos und rechtssicher.
Seit Jahrzehnten beraten und vertreten wir die großen deutschen Einzelhandelsunternehmen sowie Investoren, Immobilienfonds und Projektentwickler.
Auf dem Gebiet des Verwaltungs- und Verfassungsrechts beraten wir Bundes- und Landesministerien, Landesbetriebe sowie zahlreiche Kreise, Städte und Gemeinden. Wir unterstützen bei Planungsvorhaben, kommunalrechtlichen Fragen, im Abgaben- und Wirtschaftsrecht sowie in allen beamtenrechtlichen Fragestellungen.
Wir beraten Kliniken und Universitätskliniken, Eigentümer und Betreiber von Seniorenwohn- und Pflegeimmobilien, medizinischen Versorgungszentren (MVZ), Ärztehäusern und Arztpraxen, pharmazeutische Unternehmen, Logistikbetriebe für Medizinprodukte und Medizintechnik, Unternehmen zur Vollversorgung von Kliniken, Seniorenheimen und sonstigen Einrichtungen, Wohlfahrtseinrichtungen und -verbände, die Apothekenwirtschaft sowie Dienstleistungsunternehmen aus dem Rettungsdienstsektor (Notfallrettung, Krankentransporte etc.) mit unserer hoch spezialisierten Expertise teamübergreifend in sämtlichen immobilienbezogenen sowie zulassungs-, förder- und vergaberechtlichen Fragestellungen.
Unsere Mandanten sind international tätige Industrie- und Chemieunternehmen, Stahl- und Metallwerke sowie viele mittelständische Betriebe. Bei deren Großprojekten ist besondere Sorgfalt auf die Umweltverträglichkeitsprüfung zu legen, damit Klagen von Umweltverbänden oder Nachbarn keinen Erfolg haben.
Das Zuwendungsrecht bindet zudem zahlreiche private Fördermittelempfänger an das Vergaberecht. Die Komplexität des Regelungssystems bzw. die drohenden Sanktionen bei Verstößen steigen weiter an und erschweren die Anwendung für die Vergabestellen.
Der Ausbau vorhandener Verkehrswege sowie der Neubau von Straßen, Schienen und Wasserstraßen sind von erheblicher Bedeutung.
Häfen und Flughäfen sind als Logistikdrehscheiben unerlässlich. Eine große Herausforderung stellen Planung und Ausbau des Stromverbundnetzes auf der Höchstspannungsebene dar. Für den Industriestandort Deutschland besteht ferner ein stark ansteigender Bedarf an Rohrfernleitungen für den Transport von flüssigen und gasförmigen Produkten.
Mit ihrer Gewinnung, sei es durch Nass- oder Trockenabbau, sei es durch Bergbau, sind regelmäßig Belastungen für Bevölkerung und Umwelt sowie eine dauerhafte Veränderung des Altstandortes verbunden. Diese Probleme müssen in Planungs- und Zulassungsverfahren gelöst werden. Eine besondere Herausforderung für die Energieerzeugung stellen die Klimaziele des Gesetzgebers dar, erhebliche Anteile der Stromversorgung durch Windenergie und andere erneuerbare Energien wie Solaranlagen und Biogasanlagen zu decken.
Häufig geht es um Verzögerungsschäden, beispielsweise wenn eine zu Unrecht versagte Baugenehmigung erst nach einem langen Prozess erstritten wird und sich dadurch die Realisierung eines Vorhabens verzögert. Haftungsrechtliche Voraussetzungen und mögliche Konsequenzen nehmen wir in Verwaltungsverfahren unserer Mandanten daher frühzeitig in den Blick, nicht erst im Schadensfall. Bei Bedarf ergreifen wir präventive Maßnahmen. Wir verfügen über umfangreiche Prozesserfahrung, um bei rechtswidrigem Verwaltungshandeln den Schadensersatzanspruch des Geschädigten gerichtlich durchzusetzen. Darüber hinaus beraten und vertreten wir unsere Mandanten in enteignungsrechtlichen Fragen und Verfahren.
Online-vhw-Seminar mit Dr. Rainer Voß am 19.01.2021
[MEHR]Online-vhw-Seminar mit Dr. Rainer Voß am 20.01.2021
[MEHR]Online-vhw-Seminar mit Dr. Mahdad Mir Djawadi am 27.01.2021
[MEHR]Online-vhw-Seminar mit Dr. Alexander Beutling und Michael Flohr am 27./28.01.2021
[MEHR]Online - Seminar mit Dr. Thomas Lüttgau und Marc Föhrer am 28.01.2021, 9.00 bis 9.45 Uhr
Mit dem Urteil vom 26.02.2020 (Az. 7 D 49/16.NE) hat das OVG NRW eine Auslegung der sogenannten Ausnahmeregelung für Nahversorgungsvorhaben des Ziel 6.5-2 des LEP NRW vorgenommen. Das OVG hat anhand einer Ansiedlungsfragestellung in Dortmund deutlich gemacht, dass beide der in Ziel 6-5-2 benannten Ausnahmekriterien erfüllt sein müssen. Ein ausschließlicher Bezug auf die Nahversorgungsfunktion eines Vorhabens sei nicht hinreichend. Es sei zwingend darzulegen, dass eine Lage in dem nächstgelegenen zentralen Versorgungsbereich aus städtebaulichen oder siedlungsstrukturellen Gründen nicht möglich sei.
Die sehr konsequente rechtliche Interpretation des Ziel 6.5-2 hat Kommunen, Betreiber, Entwickler und auch Juristen gleichermaßen überrascht. Denn das Urteil wirft die Frage auf, wie und ob die fußläufige Nahversorgung künftig landesplanerisch konform realisiert werden kann.
Sehr gerne möchten wir Sie zu unserer „Frühschicht kompakt“ zu dem Urteil informieren und erste Lösungsansätze aufzeigen. Wie sind städtebauliche und siedlungsstrukturelle Gründe darzulegen? Spielt die Entfernung zu einem zentralen Versorgungsbereiche eine Rolle? Ist die Standortstruktur einer Kommune von Bedeutung? Welche Rolle spielt die Siedlungsdichte? Erleben Nahversorgungszentren eine Renaissance? Inwiefern kann ein Zentren- und Nahversorgungskonzept helfen? Was ist letztlich bei der Ausweisung von Sondergebieten für Lebensmittelmärkte außerhalb von zentralen Versorgungsbereichen zu beachten?
Starten Sie den Tag mit informativen und vor allem gemütlichen 45 Minuten mit uns!
Dr. Thomas Lüttgau
Fachanwalt für Verwaltungsrecht
Telefon: 0221-973002-25
E-Mail: t.luettgau[at]lenz-johlen.de
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vhw-Seminar mit Thorsten Scheuren am 18.02.2021 in Hamburg
[MEHR]vhw-Seminar mit Nick Kockler am 01.03.2021 in Münster
[MEHR]vhw-Seminar mit Dr. Markus Johlen am 03.03.2021 bis 04.03.2021 in Münster
[MEHR]vhw-Seminar mit Dr. Alexander Beutling und Dr. Hans-Joachim Hüwelmeier am 11.03.2021 in Dortmund
[MEHR]Online-Seminar der Architektenkammer NRW mit Dr. Christian Giesecke am 15.03.2021
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Studium an den Universitäten Bonn und Prag
Promotion an der Universität Bonn
Rechtsanwältin seit 2016
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