vhw-Webinar mit Dr. Michael Oerder am 01.12.2021

Rechtsprechung und Literatur haben sich mit vorhabenbezogenen Bebauungsplänen in den letzten Jahren sehr intensiv beschäftigt. Allein für das Jahr 2019 sind bisher mehr als 50 Gerichtsentscheidungen veröffentlicht worden. Dies zeugt von der nach wie vor steigenden Bedeutung dieses Planungsinstrumentes.

Insbesondere für Einzelhandel und Wohnbebauung wird der vorhabenbezogene Bebauungsplan vielfach als praxisgerechte Lösungsmöglichkeit gesehen. Die Regelungen in  § 11 über Städtebauliche Verträge bilden den Rahmen für die insbesondere in den Ballungszentren inzwischen regelmäßig anzutreffenden Wohnbaulandmodellen. Praktisch das gesamte Spektrum Städtebaulicher Verträge wird in diesen Modellen abgebildet. Die damit zusammenhängenden Rechtsfragen stellen sich aber in gleicher Weise auch bei Vertragsgestaltungen in kleineren oder mittleren Kommunen, wenn es um die Schaffung von Bauland geht.

Im Sommer 2020 hat das Oberverwaltungsgericht Lüneburg eine für die Praxis sehr wichtige Entscheidung zur Frage der Zulässigkeit der Abwälzung von Unterhaltungskosten auf den Investor gefällt. In diesem Webinar werden beide Themen unter Beachtung der aktuellen Rechtsprechung hierzu behandelt. Anhand eines konkreten (fiktiven) Sachverhaltes, der im Einzelfall variiert wird, soll der vorhabenbezogene Bebauungsplan mit seinen Besonderheiten und Facetten behandelt werden. Die auftretenden Probleme werden einer Lösung zugeführt. Gleiches gilt für den städtebaulichen Vertrag: Die formalen und materiellen Anforderungen sollen anhand eines ebenfalls konkreten aber fiktiven Falles vom Beginn der zu sichernden Planung bis zu ihrem Abschluss behandelt werden.Die Teilnehmer erhalten hierbei die Möglichkeit, Fragestellungen aus der eigenen Praxis einzubringen.

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