vhw-Webinar mit Dr. Michael Oerder am 24.08.2022

Städtebauliche Verträge und vorhabenbezogene Bebauungspläne sind aus der Praxis der Bauleitplanung nicht mehr wegzudenken. Die Entscheidung für einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan kann eine Vielzahl von Gründen haben. Häufig wollen die Gemeinden sicherstellen, dass eine Planung auch tatsächlich umgesetzt wird. Vielfach ist der vorhabenbezogene Bebauungsplan aufgrund seiner Freistellung von den Bindungen des § 9 BauGB und der Baunutzungsverordnung die planungsrechtlich intelligentere Lösung. Vor Gericht haben vorhabenbezogene Bebauungspläne jedoch eine relativ hohe Fehleranfälligkeit. Das Rechtsinstitut bietet also Chancen und Risiken gleichermaßen. Die Regelungen in § 11 BauGB über Städtebauliche Verträge bilden den Rahmen für die insbesondere in den Ballungszentren inzwischen regelmäßig anzutreffenden Wohnbaulandmodellen. Praktisch das gesamte Spektrum Städtebaulicher Verträge wird in diesen Modellen abgebildet. Die damit zusammenhängenden Rechtsfragen stellen sich aber in gleicher Weise auch bei Vertragsgestaltungen in kleineren oder mittleren Kommunen, wenn es um die Schaffung von Bauland geht. Im Sommer 2020 hat das Oberverwaltungsgericht Lüneburg eine für die Praxis sehr wichtige Entscheidung zur Frage der Zulässigkeit der Abwälzung von Unterhaltungskosten auf den Investor gefällt.

Das Webinar behandelt beide Themen unter Beachtung der aktuellen Rechtsprechung. Anhand eines konkreten (fiktiven) Sachverhaltes, der im Einzelfall variiert wird, wird der vorhabenbezogene Bebauungsplan mit seinen Besonderheiten und Facetten erläutert. Die auftretenden Probleme werden einer Lösung zugeführt. Gleiches gilt für den städtebaulichen Vertrag: Die formalen und materiellen Anforderungen werden anhand eines ebenfalls konkreten aber fiktiven Falles vom Beginn der zu sichernden Planung bis zu ihrem Abschluss dargestellt. Als Teilnehmer(in) können Sie gerne Fragestellungen aus Ihrer eigenen Praxis einbringen - komplexere Fallschilderungen bitte bis 14 Tage vor der Veranstaltung an This email address is being protected from spambots. You need JavaScript enabled to view it..

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