Erschließungsbeitragsprozess aus gemeindlicher Sicht - Vorbereitung, Taktik, Fehlerbehebung, Abwicklung

vhw-Seminar mit Rechtsanwalt Rainer Schmitz am 26.11.2015 in Bergisch Gladbach

Das Verfahren zur Erhebung von Erschließungsbeiträgen und die sachgerechte, die gemeindlichen Interessen wahrende Führung eines anschließenden Erschließungsbeitragsprozesses erfordern eine umfassende Kenntnis nicht nur des materiellen Beitragsrechtes, sondern auch des Verfahrens- und des Prozessrechtes. Zeigen sich nach Klageerhebung bei der Beitragsheranziehung unterlaufene Rechtsfehler, bestehen auf Grundlage spezieller gesetzlicher Regelungen sowie einer durch die Rechtsprechung herausgebildeten Praxis vielfachMöglichkeiten der Heilung. Die Entscheidung über den Einsatz solcher Heilungsinstrumente und des richtigen Zeitpunktes muss sorgsam abgewogen werden, um insbesondere die sich daraus ergebende Belastung mit Prozesskosten und abgabenrechtlichen Nebenforderungen in Grenzen zu halten. Ferner ist für die taktische Entscheidung von Bedeutung, ob ein gerichtliches Urteil für andere Beitragsfälle relevant werden kann.

Das Seminar will unter Mitwirkung eines erfahrenen Praktikers
Hinweise zur Gestaltung eines rechtssicheren Erschließungsbeitragsbescheides geben
die gebotenen Reaktionen der Gemeinde auf die Klage gegen einen Erschließungsbeitragsbescheid darstellen
typische Rechtsfehler bei Erschließungsbeitragsheranziehungen und die Möglichkeiten ihrer Heilung noch im Prozess aufzeigen
die mit einer Heilung verbundenen prozessualen Konsequenzen einschließlich der weiteren abgabenrechtlichen Abwicklung nach Prozessende erläutern.

Ein ausführliches Seminarprogramm und ein Anmeldeformular finden Sie hier.

Ansprechpartner:

schmitz