vhw-Webinar mit Dr. Michael Oerder und Dr. Thomas Lüttgau am 25.11.2021

Die Coronakrise hat zu einer weiteren Schwächung des stationären Einzelhandels insbesondere mit zentrenrelevanten Sortimenten geführt. Der großflächige Lebensmitteleinzelhandel wurde hingegen gestärkt. Auch der Online-Einzelhandel hat in seiner Bedeutung weiter zugenommen und sich dabei zunehmend auch auf den Lebensmitteleinzelhandel ausgedehnt. Große Warenhausbetreiber kündigen die Aufgabe zahlreicher Standorte in überwiegend städtebaulich besonders bedeutsamen Lagen an. Parallel hierzu wollen Betreiber von Einkaufszentren in dezentraler Anlagen diese weiterentwickeln. Dies wirft den Wunsch und den Bedarf an Folgenutzungen sowie nach weiteren Maßnahmen zur Erhaltung und Stärkung der Funktion der Innenstädte auf. Hierbei treten Gemeinden zunehmend in einen Wettbewerb zueinander.

Der Gesetzgeber stellt für die Bewältigung dieser Probleme nur die altbekannten Instrumentarien bereit. Die Länder verfügen über Einzelhandelserlasse, die als Auslegungshilfe für die Planung und Genehmigung insbesondere großflächiger Einzelhandelsbetriebe dienen. Mit Spannung wird die Novellierung des nordrhein-westfälischen Erlasses und seine Impulse für die übrigen Länder erwartet.
Die Rechtsprechung hat in den letzten 12 Monaten mehrere bedeutsame Entscheidungen zu den Festsetzungsmöglichkeiten für Einzelhandel in Sondergebieten, zur Zulässigkeit von großflächigen Lebensmitteleinzelhandel außerhalb zentraler Versorgungsbereiche und den Rechtsfolgen des Nichtvorliegens der Anforderungen des § 13a BauGB für die Planung von großflächigen Einzelhandel im Nachbarprozess erlassen.

Das Webinar behandelt die wesentlichen Fragen bei der Planung und Zulassung von Einzelhandelsnutzungen. Besprochen werden insbesondere auch die aktuellen bedeutsamen Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts und weiterer Obergerichte. Anhand dieser Entscheidungen werden Empfehlungen für die möglichst rechtssichere Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen und für die Steuerung von Einzelhandel erarbeitet.

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