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Kanzlei

Lenz und Johlen Rechtsanwälte Partnerschaft mbB

Als Rechtsanwälte legen wir großen Wert auf den Schutz personenbezogener Daten. Im Folgenden informieren wir Sie über die Erhebung und den Schutz personenbezogener Daten bei der Nutzung unserer Website.

 

Diese Datenschutz-Information gilt für die Datenverarbeitung durch:

Verantwortlicher:
Lenz und Johlen Rechtsanwälte Partnerschaft mbB (im Folgenden: Lenz und Johlen Rechtsanwälte)
Gustav-Heinemann-Ufer 88 · 50968 Köln, Deutschland
E-Mail: datenschutz[at]lenz-johlen.de
Telefon: +49 (0)221 – 9730020 · Fax: +49 (0)221 – 97300222

 

Der betriebliche Datenschutzbeauftragte von Lenz und Johlen Rechtsanwälte ist unter folgenden Kontaktdaten erreichbar:

Lenz und Johlen Rechtsanwälte Partnerschaft mbB
- Datenschutzbeauftragter -
Gustav-Heinemann-Ufer 88 | 50968 Köln
Tel.: 0221/973002-25
E-Mail: datenschutz[at]lenz-johlen.de

Zum 22.05.2018 haben wir unsere Datenschutzbestimmungen entsprechend der EU-Vorgaben gem. DSG-VO angepasst:

 

1. Erhebung und Speicherung personenbezogener Daten sowie Art und Zweck von deren Verwendung
a) Beim Besuch der Website

Beim Aufrufen unserer Website www.lenz-johlen.de werden durch den auf Ihrem Endgerät zum Einsatz kommenden Browser automatisch Informationen an den Server unserer Website gesendet. Diese Informationen werden temporär in einem sog. Logfile gespeichert. Folgende Informationen werden dabei ohne Ihr Zutun erfasst und bis zur automatisierten Löschung gespeichert:

  • IP-Adresse des anfragenden Rechners,
  • Datum und Uhrzeit des Zugriffs,
  • Name und URL der abgerufenen Datei,
  • Website, von der aus der Zugriff erfolgt (Referrer-URL),
  •  verwendeter Browser und ggf. das Betriebssystem Ihres Rechners

 

Die genannten Daten werden durch uns zu folgenden Zwecken verarbeitet:

  • Gewährleistung eines reibungslosen Verbindungsaufbaus der Website,
  • Gewährleistung einer komfortablen Nutzung unserer Website,
  • Auswertung der Systemsicherheit und -stabilität sowie
  • zu weiteren administrativen Zwecken.

Die Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO. Unser berechtigtes Interesse folgt aus oben aufgelisteten Zwecken zur Datenerhebung. In keinem Fall verwenden wir die erhobenen Daten zu dem Zweck, Rückschlüsse auf Ihre Person zu ziehen.

Darüber hinaus setzen wir beim Besuch unserer Website Cookies ein. Nähere Erläuterungen dazu erhalten Sie unter den Ziff. 4 dieser Datenschutzerklärung.

 

b) Bei Nutzung unserer Kontaktaktformulare für Rückfragen zu unseren Seminaren und Anmeldungen für unseren Newsletter

Sowohl für die Rückfragen/Anmeldungen zu unseren Seminaren als auch bei der Anmeldung zu unserem Newsletter nutzen wir Kontaktformulare.

Die Datenverarbeitung zum Zwecke der Kontaktaufnahme mit uns über diese Formulare erfolgt nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO auf Grundlage Ihrer freiwillig erteilten Einwilligung.


 

2. Weitergabe von Daten

Hinsichtlich der Weitergabe von Daten an Dritte gilt: Das Anwaltsgeheimnis bleibt selbstverständlich unberührt. Soweit es sich um Daten handelt, die dem Anwaltsgeheimnis unterliegen, erfolgt eine Weitergabe an Dritte nur in Absprache mit Ihnen.

Eine Übermittlung Ihrer persönlichen Daten an Dritte zu anderen als den im Folgenden aufgeführten Zwecken findet nicht statt. Wir geben Ihre persönlichen Daten nur an Dritte weiter, wenn:

  • Sie Ihre nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO ausdrückliche Einwilligung dazu erteilt haben,
  • die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist und kein Grund zur Annahme besteht, dass Sie ein überwiegendes schutzwürdiges Interesse an der Nichtweitergabe Ihrer Daten haben,
  • für den Fall, dass für die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO eine gesetzliche Verpflichtung besteht, sowie
  • dies gesetzlich zulässig und nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO für die Abwicklung von Vertragsverhältnissen mit Ihnen erforderlich ist.

  

3. Cookies

Wir setzen auf unserer Seite sog. "Session-Cookies" ein. Hierbei handelt es sich um kleine Dateien, die Ihr Browser automatisch erstellt und die auf Ihrem Endgerät (Laptop, Tablet, Smartphone o.ä.) gespeichert werden, wenn Sie unsere Seite besuchen. Cookies richten auf Ihrem Endgerät keinen Schaden an, enthalten keine Viren, Trojaner oder sonstige Schadsoftware.

In den zwei Cookies werden Informationen abgelegt, die sich jeweils im Zusammenhang mit dem spezifisch eingesetzten Endgerät ergeben. Dies bedeutet jedoch nicht, dass wir dadurch Kenntnis von Ihrer Identität erhalten. Der Einsatz von Session-Cookies dient einerseits dazu, die Nutzung unseres Angebots für Sie angenehmer zu gestalten. So setzen wir einen Session-Cookies ein, um zu erkennen, dass Sie einzelne Seiten unserer Website bereits besucht haben. zusätzlich ist unsere Webangebot Zweisprachig in deutsch und englisch verfasst. Damit das System die jeweiligen Sprachzuordnungen erkennen kann wird ein weiterer Session-Cookie (Sprachen-Cookie) gesetzt. Diese beiden Marken werden nach Verlassen unserer Seite automatisch gelöscht.

 

Die durch Cookies verarbeiteten Daten sind für die genannten Zwecke zur Wahrung unserer berechtigten Interessen sowie der Dritter nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO erforderlich. Die meisten Browser akzeptieren Cookies automatisch. Sie können Ihren Browser jedoch so konfigurieren, dass keine Cookies auf Ihrem Computer gespeichert werden oder stets ein Hinweis erscheint, bevor ein neuer Cookie angelegt wird. Die vollständige Deaktivierung von Cookies kann jedoch dazu führen, dass Sie nicht alle Funktionen unserer Website nutzen können.

Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung der Browser-Software verhindern; wir weisen jedoch darauf hin, dass in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich genutzt werden können. Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem Sie ein Browser-Add-on herunterladen und installieren.

 

4. Betroffenenrechte

Sie haben das Recht:

  • gemäß Art. 15 DSGVO Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen. Insbesondere können Sie Auskunft über die Verarbeitungszwecke, die Kategorie der personenbezogenen Daten, die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung oder Widerspruch, das Bestehen eines Beschwerderechts, die Herkunft ihrer Daten, sofern diese nicht bei uns erhoben wurden, sowie über das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling und ggf. aussagekräftigen Informationen zu deren Einzelheiten verlangen;
  • gemäß Art. 16 DSGVO unverzüglich die Berichtigung unrichtiger oder Vervollständigung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen;
  • gemäß Art. 17 DSGVO die Löschung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit nicht die Verarbeitung zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information, zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus Gründen des öffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist;
  • gemäß Art. 18 DSGVO die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird, die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen und wir die Daten nicht mehr benötigen, Sie jedoch diese zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen oder Sie gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben;
  • gemäß Art. 20 DSGVO Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen;
  • gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO Ihre einmal erteilte Einwilligung jederzeit gegenüber uns zu widerrufen. Dies hat zur Folge, dass wir die Datenverarbeitung, die auf dieser Einwilligung beruhte, für die Zukunft nicht mehr fortführen dürfen und
  • gemäß Art. 77 DSGVO sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren. In der Regel können Sie sich hierfür an die Aufsichtsbehörde Ihres üblichen Aufenthaltsortes oder Arbeitsplatzes oder unseres Kanzleisitzes wenden.

 

5. Widerspruchsrecht
Sofern Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage von berechtigten Interessen gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO verarbeitet werden, haben Sie das Recht, gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einzulegen, soweit dafür Gründe vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben oder sich der Widerspruch gegen Direktwerbung richtet. Im letzteren Fall haben Sie ein generelles Widerspruchsrecht, das ohne Angabe einer besonderen Situation von uns umgesetzt wird.
Möchten Sie von Ihrem Widerrufs- oder Widerspruchsrecht Gebrauch machen, genügt eine E-Mail an unser Kanzleimanagement, erreichbar unter B.Bettig[at]Lenz-Johlen.de

 

6. Datensicherheit

Wir verwenden innerhalb des Website-Besuchs das verbreitete SSL-Verfahren (Secure Socket Layer) in Verbindung mit der jeweils höchsten Verschlüsselungsstufe, die von Ihrem Browser unterstützt wird. In der Regel handelt es sich dabei um eine 256 Bit Verschlüsselung. Falls Ihr Browser keine 256-Bit Verschlüsselung unterstützt, greifen wir stattdessen auf 128-Bit v3 Technologie zurück. Ob eine einzelne Seite unseres Internetauftrittes verschlüsselt übertragen wird, erkennen Sie an der geschlossenen Darstellung des Schüssel-beziehungsweise Schloss-Symbols in der unteren Statusleiste Ihres Browsers.

Wir bedienen uns im Übrigen geeigneter technischer und organisatorischer Sicherheitsmaßnahmen, um Ihre Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, teilweisen oder vollständigen Verlust, Zerstörung oder gegen den unbefugten Zugriff Dritter zu schützen. Unsere Sicherheitsmaßnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend verbessert.

 

7. Web-Tools und Add-Ons

Google-Fonts:

Wir verwenden zur einheitlichen Darstellung von Schriftarten so genannte Web Fonts, die von der Firma Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA bereitgestellt werden. Beim Aufruf unserer Seiten lädt Ihr Browser die benötigten Web Fonts in Ihren Browsercache, um Texte und Schriftarten korrekt anzuzeigen. Zu diesem Zweck muss der von Ihnen verwendete Browser eine Verbindung zu den Servern von Google aufnehmen. Hierdurch erlangt Google Kenntnis darüber, dass über Ihre IP-Adresse unsere Website aufgerufen wurde. Die Nutzung von Google Web Fonts erfolgt im Interesse einer einheitlichen und ansprechenden Darstellung unserer Online-Angebote. Dies stellt ein berechtigtes Interesse im Sinne von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO dar.

Wenn Ihr Browser Web Fonts nicht unterstützt, wird eine Standardschrift von Ihrem Computer genutzt. Weitere Informationen zu Google Web Fonts finden Sie unter https://developers.google.com/fonts/faq und in der Datenschutzerklärung von Google: https://www.google.com/policies/privacy/.

 

Google Maps:

Diese Website nutzt aufgrund unserer berechtigten Interessen zur Optimierung und Analyse unseres Online-Angebots im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. f. DSGVO den Dienst „Google Maps“, welcher von der Google Inc. (1600 Amphitheatre Parkway Mountain View, CA 94043, USA) angeboten wird. Der Dienst (Google maps) verwendet „Cookies“ – Textdateien, welche auf Ihrem Endgerät gespeichert werden. Die durch die Cookies gesammelten Informationen werden im Regelfall an einen Google-Server in den USA gesandt und dort gespeichert. Google LLC hält das europäische Datenschutzrecht ein und ist unter dem Privacy-Shield-Abkommen zertifiziert: www.privacyshield.gov/participant

Auf dieser Website greift die IP-Anonymisierung. Die IP-Adresse der Nutzer wird innerhalb der Mitgliedsstaaten der EU und des Europäischen Wirtschaftsraum und in den anderen Vertragsstaaten des Abkommens gekürzt. Nur in Einzelfällen wird die IP-Adresse zunächst ungekürzt in die USA an einen Server von Google übertragen und dort gekürzt. Durch diese Kürzung entfällt der Personenbezug Ihrer IP-Adresse. Die vom Browser übermittelte IP-Adresse des Nutzers wird nicht mit anderen von Google gespeicherten Daten kombiniert. Im Rahmen der Vereinbarung zur Auftragsdatenvereinbarung, welche wir als Websitebetreiber mit der Google Inc. geschlossen haben, erstellt diese mithilfe der gesammelten Informationen eine Auswertung der Websitenutzung und der Websiteaktivität und erbringt mit der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen.

Die von Google in unserem Auftrag erhobenen Daten werden genutzt, um die Nutzung unseres Online-Angebots durch die einzelnen Nutzer auswerten zu können, z. B. um Reports über die Aktivität auf der Website zu erstellen, um unser Online-Angebot zu verbessern.

Sie haben die Möglichkeit, die Speicherung der Cookies auf Ihrem Gerät zu verhindern, indem Sie in Ihrem Browser entsprechende Einstellungen vornehmen. Es ist nicht gewährleistet, dass Sie auf alle Funktionen dieser Website ohne Einschränkungen zugreifen können, wenn Ihr Browser keine Cookies zulässt.
Weiterhin können Sie durch ein Browser-Plugin verhindern, dass die durch Cookies gesammelten Informationen (inklusive Ihrer IP-Adresse) an die Google Inc. gesendet und von der Google Inc. genutzt werden. Folgender Link führt Sie zu dem entsprechenden Plugin: https://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de

 

Hier finden Sie weitere Informationen zur Datennutzung durch die Google Inc.:

  • policies.google.com/privacy/partners (Daten, die von Google-Partnern erhoben werden)
  • adssettings.google.de/authenticated (Einstellungen über Werbung, die Ihnen angezeigt wird)
  • policies.google.com/technologies/ads (Verwendung von Cookies in Anzeigen)

 

Google reCAPTCHA:

In unserem Internetauftritt setzen wir Google reCAPTCHA zur Überprüfung und Vermeidung von Interaktionen auf unserer Internetseite durch automatisierte Zugriffe, bspw. durch sog. Bots, ein. Es handelt sich hierbei um einen Dienst der Google LLC, 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043 USA, nachfolgend nur „Google“ genannt. Durch die Zertifizierung nach dem EU-US-Datenschutzschild („EU-US Privacy Shield“) garantiert Google, dass die Datenschutzvorgaben der EU auch bei der Verarbeitung von Daten in den USA eingehalten werden. Durch diesen Dienst kann Google ermitteln, von welcher Webseite eine Anfrage gesendet wird sowie von welcher IP-Adresse aus Sie die sog. reCAPTCHA-Eingabebox verwenden. Neben Ihrer IP-Adresse werden womöglich noch weitere Informationen durch Google erfasst, die für das Angebot und die Gewährleistung dieses Dienstes notwendig sind.

Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO. Unser berechtigtes Interesse liegt in der Sicherheit unseres Internetauftritts sowie in der Abwehr unerwünschter, automatisierter Zugriffe in Form von Spam o.ä.
Google bietet unter https://policies.google.com/privacy weitergehende Informationen zu dem allgemeinen Umgang mit Ihren Nutzerdaten an.

 

9. Web-Technologien

Diese Website wird bei einem externen Dienstleister gehostet (Hoster). Personenbezogenen Daten, die auf dieser Website erfasst werden, werden auf den Servern des Hosters gespeichert. Hierbei kann es sich v. a. um

  • IP-Adressen
  • Kontaktanfragen
  • Meta- und Kommunikationsdaten
  • Vertragsdaten
  • Kontaktdaten
  • Namen
  • Webseitenzugriffe und sonstige Daten, die über eine Website generiert werden, handeln.

Der Einsatz des Hosters erfolgt zum Zwecke der Vertragserfüllung gegenüber unseren potenziellen und bestehenden Kunden (Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO) und im Interesse einer sicheren, schnellen und effizienten Bereitstellung unseres Online-Angebots durch einen professionellen Anbieter (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO). Unser Hoster wird Ihre Daten nur insoweit verarbeiten, wie dies zur Erfüllung seiner Leistungspflichten erforderlich ist und unsere Weisungen in Bezug auf diese Daten befolgen.

Um die datenschutzkonforme Verarbeitung zu gewährleisten, haben wir einen Vertrag über Auftragsverarbeitung mit unserem Hoster geschlossen.

 

SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung

Diese Seite nutzt aus Sicherheitsgründen und zum Schutz der Übertragung vertraulicher Inhalte, wie zum Beispiel Bestellungen oder Anfragen, die Sie an uns als Seitenbetreiber senden, eine SSL-bzw. TLS-Verschlüsselung. Eine verschlüsselte Verbindung erkennen Sie daran, dass die Adresszeile des Browsers von “http://” auf “https://” wechselt und an dem Schloss-Symbol in Ihrer Browserzeile.

Wenn die SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung aktiviert ist, können die Daten, die Sie an uns übermitteln, nicht von Dritten mitgelesen werden.

 

10. Aktualität und Änderung dieser Datenschutzerklärung

Diese Datenschutzerklärung ist aktuell gültig und hat den Stand September 2020.

Durch die Weiterentwicklung unserer Website und Angebote darüber oder aufgrund geänderter gesetzlicher beziehungsweise behördlicher Vorgaben kann es notwendig werden, diese Datenschutzerklärung zu ändern. Die jeweils aktuelle Datenschutzerklärung kann jederzeit auf der Website unter https://lenz-johlen.de/index.php/de/die-kanzlei/datenschutz von Ihnen abgerufen und ausgedruckt werden.

 

Das soeben de leading firm1erschienene Kanzleihandbuch Legal 500 Deutschland 2017 empfiehlt  Lenz und Johlen in den folgenden zwei Praxisbereichen:

Öffentliches Recht - Umwelt- und Planungsrecht Ranking

Immobilien- und Baurecht (einschließlich Streitbeilegung) Ranking

 

Sechs Anwälte dieser Teams werden im redaktionellen Teil von The Legal 500 Deutschland 2017 besonders empfohlen:

DEUTSCHLAND 2017
Immobilien- und Baurecht - Baurecht (einschließlich Streitbeilegung)
- Alexander Beutling
- Michael Oerder
- Rainer Voß
- Thomas Elsner

Öffentliches Recht - Umwelt- und Planungsrecht
- Christian Giesecke
- Inga Schwertner

Lesen Sie hier die Bewertungen:

Baurecht

Die mittelständische Kanzlei Lenz und Johlen trennt die baurechtliche Praxis in das öffentliche und das zivile Baurecht. Praxisleiter Thomas Elsner, der beispielsweise die WEG bei der Sanierung des Colonia-Hochhauses beriet, ist im Architektenurheberrecht spezialisiert, während sich Bau- und Planungsrechtler Alexander Beutling besonders mit dem Denkmalschutzrecht beschäftigt. Rainer Voß beriet unter anderem MONA bei der Sanierung einer Kaserne. Als weiteres Highlight ist der Neubau eines Hotels in Köln für HochTief zu nennen. Michael Oerder, der für Metro Properties in einer Immobilienentwicklung tätig war, wird für seine ‘präzisen und lösungsorientierten Antworten’ geschätzt.

Umwelt- und Planungsrecht

Die auf öffentliches und Baurecht spezialisierte Kölner Kanzlei Lenz und Johlen wird häufig von Einzelhandelsketten in Standortfragen und von Bauherren in städtebaulichen Vorhaben beratend hinzugezogen. Ein Beispiel ist die Begleitung von Sidol bei der Umnutzung des ehemaligen Kölner Fabrikgeländes in ein Wohnquartier. Das Beratungsspektrum ist jedoch ausgesprochen breit, wie jüngste Mandatierungen veranschaulichen: Man beriet ein Pharmaunternehmen zum Umgang mit radioaktiven Medikamenten und mehrere mittelständische Betriebe bezüglich der Festsetzung von Überschwemmungsgebieten sowie der dortigen Standortsicherung und Erweiterung. Die Verteidigung der Bundesrepublik Deutschland gegen eine Klage zweier Grundstückseigentümer um Aufhebung der Veränderungssperre für atomaren Endmüll in Gorleben war ein besonderer Erfolg. Ein gestiegenes Mandatsaufkommen verzeichnete man außerdem in Fragen rund um Windenergieanlagen, wobei die Praxis dabei sowohl von Anlagenbetreibern als auch Gemeinden mandatiert wird. Christian Giesecke und die ‘konstruktive und fachlich exzellente’ Inga Schwertner werden empfohlen.

 

 

Eine Delegation der Verfassungsrechtsausschüsse der Bundesrechtsanwaltskammer und des Deutschen Anwaltvereins hat am 17. November 2016 das Bundesverfassungsgericht besucht. Das Treffen diente dem gegenseitigen Erfahrungs- und Meinungsaustausch.

Während sich Baugenehmigungsbehörden und Verwaltungsgerichte früher in aller Regel ausschließlich auf die materiell-rechtliche Prüfung von Bauanträgen konzentriert haben, werden diese heute immer häufiger zunächst einer intensiven Überprüfung auch in Bezug auf die Einhaltung formaler Aspekte unterzogen. Dies führt nicht selten dazu, dass Bauanträge nachgebessert oder gar neu eingereicht werden, was zwangsläufig erhebliche Verzögerungen bei der Realisierung von Bauvorhaben zur Folge hat.

Unter dem Motto „Die Baugenehmigung - schnell, reibungslos, rechtssicher“ berichteten unsere Experten aus erster Hand über die neuesten Entwicklungen und ihre Erfahrungen aus dem täglichen Kontakt zu Baugenehmigungsbehörden und Verwaltungsgerichten. Den Teilnehmern konnten zugleich Wege aufgezeigt werden, wie es gelingen kann, trotz dieses Paradigmenwechsels im Umgang mit Bauanträgen selbst bei komplexen Bauvorhaben das Ziel der Baugenehmigung zügig und gleichwohl rechtssicher zu erreichen.

Nach der Begrüßung gab zunächst Dr. Michael Oerder einen Überblick über die formalen Voraussetzungen bescheidungsfähiger Bauanträge. Dabei wurden insbesondere die sich aus den Vorschriften der Bauprüfverordnung ergebenden Vorgaben in Bezug auf Umfang und Inhalt der Bauvorlagen näher. Anhand anschaulicher Fallbeispiele schärfte der Vortrag schließlich den Blick der Teilnehmer für in der Praxis besonders häufig auftretende Probleme im Zusammenhang mit der Erstellung von Bauanträgen.

Darauf aufbauend ging Dr. Christian Giesecke in seinem Vortrag der Frage nach, unter welchen Voraussetzungen ausnahmsweise auch einem Bauantrag für ein Wohnbauvorhaben ein Lärmschutzgutachten beigefügt werden muss. Die Teilnehmer wurden dafür sensibilisiert, dass eine Wohnbebauung  dann nicht genehmigungsfähig ist, wenn sie unzumutbaren Lärmimmissionen ausgesetzt würde. Auch zur Vermeidung späterer Nachbarklageverfahren sowie Verzögerungen bei der Verwirklichung des Vorhabens ist es daher angezeigt, einen potentiellen Lärmkonflikt bereits frühzeitig fachgutachterlich untersuchen zu lassen, sodass eventuell notwendige Maßnahmen zur Konfliktvermeidung rechtzeitig in der Planung berücksichtigt werden können.

P1150631Im Anschluss lenkte Nick Kockler die Aufmerksamkeit der Zuhörer auf die wesentlichen Inhalte der anstehenden Novelle der Bauordnung NRW. Neben einzelnen verfahrensrechtlichen Regelungen erfahren insbesondere die Vorschriften zum Vollgeschossbegriff, Brandschutz, zu den Stellplätzen und Abstandflächen sowie der Barrierefreiheit teils weitreichende Änderungen, die die Praxis künftig vor zusätzliche Herausforderungen bei der Erarbeitung und Prüfung von Bauanträgen stellen werden.

In der Praxis hängt die Genehmigungsfähigkeit eines Bauantrags häufig von der Eintragung einer Baulast auf einem Nachbargrundstück ab. Nicht selten ist dabei zugunsten des Baugrundstücks bereits eine Grunddienstbarkeit (z.B. Wege- oder Leitungsrecht) im Grundbuch eingetragen. In seinem Vortrag skizzierte Dr. Philipp Libert anhand anschaulicher Beispielsfälle die Voraussetzungen, unter denen aus einer Grunddienstbarkeit im Einzelfall ein Anspruch auf Bewilligung einer Erschließungsbaulast abgeleitet und notfalls auch gerichtlich durchgesetzt werden kann. Hierbei wurde einmal mehr deutlich, wie wichtig eine umfassende Prüfung der Rechtslage noch vor der Einreichung eines Bauantrags ist, um bösen Überraschungen und zeitlichen Verzögerungen im Genehmigungsverfahren vorzubeugen. 

P1150683Den gelungenen Abschluss der Veranstaltung machte schließlich Thomas Elsner mit seinem Vortrag zur Haftung des Architekten bei Versagung oder Aufhebung der Baugenehmigung. Die Teilnehmer wurden zunächst dafür sensibilisiert, dass der Architekt aufgrund des mit dem Bauherrn geschlossenen Architektenvertrags grundsätzlich die Erarbeitung eines dauerhaft genehmigungsfähigen Bauantrags schuldet und dieser Erfolg im Falle der (rechtmäßigen) Versagung oder späteren Aufhebung der Baugenehmigung verfehlt wird. Sodann widmete sich der Vortrag unter Berücksichtigung aktueller Rechtsprechung den Rechtsfolgen einer solchen vertraglichen Pflichtverletzung sowie den Möglichkeiten und Grenzen für Architekten, ihre Haftung gegenüber dem Bauherrn abzumildern bzw. zu begrenzen - etwa durch eine möglichst frühzeitige und umfassende Aufklärung über mögliche Risiken im Hinblick auf die Genehmigungsfähigkeit des Vorhabens.

Bei traditionellem Fingerfood und Kölsch nutzten die Teilnehmer im Anschluss die Gelegenheit zum Erfahrungsaustausch mit unseren Experten und ließen die Veranstaltung, mit der zugleich Abschied von den Räumlichkeiten in der Kaygasse gefeiert wurde, gebührend ausklingen.

 Hier finden Sie die Präsentationen der Referenten zum Download

Verfasser dieses Beitrags:

Markus-Nettekoven klMarkus Nettekoven
Rechtsanwalt

Telefon: 0221-973002-89
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

 

 

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